In der Hauptausschusssitzung vom 28.5.2020 wurde über eine Interimslösung zur Kinderbetreuung abgestimmt. Zu Art und Inhalt dieser Abstimmung möchte die Fraktion der UWG im Folgenden Stellung nehmen.


Wir hätten uns eine Teilung des Beschlusses in mehrere Teilbeschlüsse gewünscht, da wir:

  1. Für eine Ausweitung der Kinderbetreuung sind
  2. Eine Interimslösung zur schnellen Bedarfsdeckung samt einer sofortigen Suche nach dauerhaften Standorten – wie in der Sitzung ergänzt – unterstützen.
  3. Wir halten die Entscheidung für den Spielplatz an der Luitpoldshöhe als mündlicher Vorschlag in der Sitzung mit sofortiger Abstimmung für einen (auch eigenen) Fehler.
    Aufgrund dessen haben wir einen Kriterienkatalog erarbeitet und mehrere Grundstücke identifiziert, die nach unserer Meinung besser geeignet sind als die bisherigen Alternativen.

Für zwei davon haben die Eigentümer bereits Ihr Einverständnis zur Gesprächsaufnahme mit der Gemeinde bekundet, weswegen wir sie dem Bürgermeister und Gremium vorschlagen.


Was wurde beschlossen?

Zwischenzeitlich wurde der Beschluss veröffentlicht. Zur Erhöhung der Transparenz haben wir den Beschluss in der offiziellen Form hier verlinkt und integriert.

Quelle: Gemeinde Mering


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