Auf dieser Seite wollen wir Sie, liebe Meringerinnen und Meringer, immer auf dem neuesten Stand unserer Arbeit im Gemeinderat halten und verschiedene Themen erklären. Gerne können Sie uns auch über die Kommentarfunktion am Ende der jeweiligen Seite oder auf Facebook Fragen zu kommunalpolitischen Themen stellen. Wir werden Ihnen schnellstmöglich antworten.

Wie funktioniert Kommunalpolitik?

  • Persönliche Beteiligung
    In diesem Beitrag erläutern wir die Bedeutung des Begriffes “Persönliche Beteiligung” nach Art. 49 Abs. 1 GO (Geschäftsordnung). Gesetzestext Der Wortlaut des Art. 49 Abs. 1 S. 1GO lautet:(1) 1Ein Mitglied kann an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmen, wenn der Beschluss ihm selbst, einem Angehörigen (Art. 20 Abs. 5 des Bayerischen […]
  • Beschlussfassung
    In diesem Beitrag erläutern wir die korrekte Gemeindliche Beschlussfassung. Um einen rechtmäßigen Beschluss im Gemeinderat herbeizuführen, sind mehrere Punkte zu beachten: Vorbereitung der Sitzung Der 1. Bürgermeister hat zur Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung eine Tagesordnung aufzustellen und den Gemeinderatsmitgliedern einen Sachstand im Vorfeld der Sitzung zu verschaffen, um über die […]
  • Geschäftsordnung
    Die Grundsätze für den Geschäftsgang des Gemeinderats sind in der Gemeindeordnung (GO) enthalten. Die Gemeindeordnung verlangt in Artikel 45 Abs. 1 GO, dass sich der Gemeinderat eine Geschäftsordnung zu geben hat. Mindestens die Bestimmungen über die Frist und Form der Einladung zu den Sitzungen sowie über den Geschäftsgang des Gemeinderats […]
  • Die Bildung von Ausschüssen
    Ausschüsse Die Gemeindeordnung sieht in Art. 32 die Möglichkeit vor, dass der Gemeinderat aus seiner Mitte heraus Ausschüsse bildet, denen er Angelegenheiten entweder zur Vorberatung oder zur Beschlussfassung überträgt. Rechtlich und begrifflich voneinander zu unterscheiden sind demzufolge die beratenden und die beschließenden Ausschüsse. Der Sinn von Ausschüssen liegt darin, den […]
  • Konstituierende Sitzung des Marktgemeinderates
    Offiziell fängt unsere Arbeit am 07.05.2020 mit der konstituierenden Sitzung des Meringer Marktgemeinderates an. Als konstituierende Sitzung (von lateinisch constituere für festsetzen, beschließen) wird das erste Zusammentreten eines neu gebildeten Gremiums bezeichnet, in dessen Rahmen meist wichtige Beschlüsse gefasst werden.In der Regel werden hierbei folgende Tagesordnungspunkte abgearbeitet: Vereidigung des neuen […]

Unser Redaktionsteam arbeitet an weiteren Beiträgen und wird diese in regelmäßigen Abständen hier veröffentlichen!

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