Verbessern, nicht verzögern

Ziele setzen

Bekanntermaßen gibt es in Mering viele “Baustellen”: ob lange aufgeschoben und vertagt oder aktuell. Ob relevant für viele oder wenige Meringer. Prinzipiell legt der Bürgermeister fest, welche Themen auf die Tagesordnung kommen. Dabei orientiert er sich unter anderem an der Dringlichkeit, wie sie auf einer Klausurtagung der Marktgemeinderäte besprochen wurde. Außerdem können alle Marktgemeinderäte und Fraktionen Anfragen und Anträge einbringen. Von diesem Recht macht die UWG häufig Gebrauch.

Die Ziele der Fraktionen liegen oft gar nicht so weit auseinander. Das Wohl Merings und seiner Bürgerinnen und Bürger steht für die UWG dabei an erster Stelle. Der Teufel aber steckt oft im Detail. Verschiedene Konsequenzen, aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet, führen zu kontroversen Meinungen. Da heißt es: objektiv bleiben und sich an Fakten orientieren.

Fakten sammeln

Nicht immer reichen unseren Marktgemeinderäten die Informationen in den Sitzungsvorlagen aus, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Immer wieder gibt es Infos erst als “Tischvorlage” (also als Papierkopie zu Beginn der Sitzung), so dass ein gründliches Lesen oder gar eine Recherche vorab nicht möglich ist. Manchmal gibt es gar keine objektive Diskussionsgrundlage (vgl. “Interimslösung Kinderbetreuung“). Manche Themen sind auch zunächst undurchsichtig und müssen erst detailliert angeschaut werden (z.B. die Angelegenheit rund um die Meringerzellerstraße, vgl. “Fakten zur Meringerzellerstraße“). Gerade die Marktgemeinderäte der UWG sind jedoch sehr aktiv bei der eigenständigen Recherche und beim Einbringen wichtiger Fakten – um letztlich korrekt und sachlich entscheiden zu können.

Beispiele: Ob Paul Kuhnert und Thomas Schiele die Feuerwehreinfahrt zur “Lui” ausmessen, Jessica Bader sich über die Betreuungskosten schlau macht, die Fraktion eine Übersicht zu möglichen KiTa-Standorten erarbeitet, Peter Ludwig die Fahrbahnbreite der Friedenaustraße überprüft, Thomas Schiele die Stellplatz-Satzung auf Basis von Vergleichsdaten hinterfragt und neu plant, Paul Kuhnert sich um Lösungen für den Brandschutz im Kindergarten St. Margarita bemüht, Mathias Stößlein sich ein Bild der Verkehrslage in der Amberieustraße macht und gemeinsam mit der UWG-Fraktion Verbesserungsvorschläge ausarbeitet oder Michael Metz sich dahinter klemmt, dass die Grundschulen ihre mobilen Endgeräte bekommen – die Marktgemeinderäte der UWG bemühen sich in ihren Themenfeldern aktiv um Informationen und denken und handeln für Mering weiter.

Das braucht aber leider manchmal Zeit. Zeit, die der Markt oberflächlich betrachtet nicht hat. Langfristig gedacht lohnt es sich aber, Dinge im Vorfeld gut zu durchdenken.
An dieser Stelle müssen die Marktgemeinderäte der UWG Vertagungen beantragen. Immer wieder wird – auch in der Presse – der Ruf laut, die UWG Fraktion würde damit verzögern und blockieren. Blockade ist jedoch sicher kein Ziel der UWG. Wir wollen, dass Mering voran kommt! Es geht nicht darum, die Sachverhalte wieder und wieder zu diskutieren, sondern die Entscheidungen auf eine solide und zukunftsfähige Basis zu stellen. Außerdem liegt uns die Transparenz unserer Entscheidungen und auch unserer Beweggründe am Herzen.

Der entscheidende Punkt ist, dass die Zeit die durch eine Vertagung gewonnen wird auch genutzt wird, um Fakten zu sammeln, die eine fundierte Entscheidung möglich machen.

Tatsächlich kann eine Vertagung Vorgänge sogar beschleunigen, da bei einer Vertagung das Datum für die Wiedervorlage feststeht. Beispielsweise wurde der UWG-Fraktion der Wunsch nach Vertagung der Entscheidung über die KiTa-Interiumslösung auf dem Spielplatz an der Luitpoldshöhe in der damaligen MGR-Sitzung ausgeredet. Im Nachgang zogen sich das Einholen von Informationen, Bürgermeinungen und die Suche nach Alternativen bis zur endgültigen Aufhebung des Beschlusses über Monate hin, statt nur über wenige Wochen.

Nebenbei erwähnt: Die UWG mag zweitstärkste Fraktion sein. Mit 6 von 24 Marktgemeinderäten allein kann man aber nicht “blockieren”! Denn 6 Stimmen bilden keine Mehrheit. Wir brauchen die Unterstützung weiterer Marktgemeinderäte. Das zeigt, dass auch andere Fraktionen erfolgreiche Vertagungen und Entscheidungen der UWG mitgetragen haben.

Handeln statt Reden

Bei manchen Entscheidungen wird schon seit Jahren diskutiert und vertagt – ohne dass in der gewonnen Zeit tragfähige, neue Fakten gesammelt worden wären. Hier trifft eine erneute Vertagung besonders hart. Es soll endlich gehandelt werden! Das sehen wir auch so. Leider geht nicht alles sofort. Insbesondere nicht bei der derzeitigen prekären Finanzlage Merings. Ob eine teurere, langfristig tragfähige Lösung besser ist oder eine günstige, vorübergehende Lösung – das ist keine Frage von Fraktionszugehörigkeit. Und auch keine Frage persönlichen Geschmacks oder Bedarfs. Es sind Einzelfall-Entscheidungen, die jedes Mal eine Abwägung aufgrund essenzieller Fakten bedeuten.

Nicht immer müssen gute Lösungen teuer oder langwierig in der Planung und Umsetzung sein. Alternativen können Geld sparen oder Lösungen beschleunigen, ohne sinnvolle Vorüberlegungen “über den Haufen zu werfen”.
Manchmal muss aber auch umfassender und langfristiger gedacht werden! Vielleicht wurden in der Vergangenheit Lösungsmöglichkeiten übersehen oder es haben sich zwischenzeitlich neue Rahmenbedingungen ergeben – ein Blick darauf ist die Zeit wert.

Für manche Projekte muss man zudem zeitig dran sein, um fristgerecht Zuschüsse beantragen zu können. Hier heißt es dann: Flott sein und Planungen zügig umsetzen.

Ideen, die Mering voran bringen haben unsere Unterstützung: unabhängig von Parteien oder privaten Interessen. Um solide und zukunftsgerichtet zu arbeiten werden wir uns aber nicht mit halbgaren Lösungen oder unzureichenden Informationsgrundlagen zufrieden geben. Konstruktive, interfraktionelle (und überparteiliche) Zusammenarbeit bringt gute Lösungen, die wir brauchen (vgl. “Retter in der Not“). Dazu gehört:

• die vorhandene Expertise einzubinden – egal von wem sie kommt
• Transparenz zu schaffen – auch zwischen den Fraktionen
• objektive Pressearbeit – zur sachlichen Information der Bevölkerung

Unabhängig, sachorientiert, gesprächsbereit. – Wir stehen dazu. Für gute Ideen, basierend auf tragfähigen Fakten, sind wir immer zu haben. Bringen auch Sie sich gerne mit Ihren Ideen und Ihrem Wissen bei uns ein!